Mainz/Vordereifel. Die rheinland-pfälzische Landesregierung bringt ein neues Sofortprogramm
auf den Weg, das Städten, Gemeinden und Landkreisen im Land insgesamt 600 Millionen Euro
zusätzlich zur Verfügung stellt – und das schon in den Jahren 2025 und 2026. Die Mittel stammen
aus dem Programm „Handlungsstarke Kommunen“, das Ministerpräsident Alexander Schweitzer
Anfang Juli vorgestellt hat.
Für Nicolas Cordes, SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 12, ist das ein starkes Zeichen:
„Unsere Kommunen stehen tagtäglich vor großen Aufgaben – von der Schulsanierung bis zum
Straßenausbau. Deshalb ist es wichtig, dass sie jetzt gezielt und unbürokratisch unterstützt
werden. Das neue Programm schafft genau dafür den nötigen Spielraum – auch bei uns vor Ort.“
Mit dem Geld können Städte und Gemeinden etwa energetische Maßnahmen an öffentlichen
Gebäuden, dringend nötige Investitionen in Schulen oder der Ausbau von Ortsstraßen schneller
umsetzen. Entscheidend sei dabei, so Cordes, dass die Mittel direkt über den Kommunalen
Finanzausgleich verteilt werden – also dort ankommen, wo sie gebraucht werden.
„Unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, unsere Stadt- und Gemeinderäte – sie wissen am
besten, was vor Ort gebraucht wird. Dieses Programm setzt auf Vertrauen in die kommunale
Kompetenz. Genau das brauchen wir jetzt!“, betont Cordes.
Das Sofortprogramm ist eine sinnvolle Ergänzung zu bestehenden Initiativen wie dem
Klimaschutzprogramm KIPKI, dem Entschuldungsprogramm PEK oder dem Regionalen
Zukunftsprogramm.
Für Cordes ist klar: „Gute Landespolitik zeigt sich vor allem daran, ob sie vor Ort wirkt. Dieses
Programm tut das – und ich will mich im Landtag genau für solche pragmatischen,
lösungsorientierten Maßnahmen einsetzen.“
Pressemitteilung der SPD Vordereifel